Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Änderungen dieser Geschäftsbedingungen und der Sonderbedingungen für einzelne Geschäftsbeziehungen

1.1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Evermood GmbH (nachfolgend „Evermood“ genannt) und dem Kunden. Daneben gelten für besondere Geschäftsbeziehungen (zum Beispiel für individuelle Beratungsleistungen im Rahmen von Individual- und Gruppenworkshops) Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten.

Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn diesen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich zugestimmt.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden. Die jeweils gültige Fassung erhalten Sie auf Anfrage oder auf unserer Website.

Evermood erbringt Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, also Personen, die in ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit und nicht zu privaten Zwecken handeln.

1.2. Änderungen

Der Kunde wird über Änderungen der Geschäftsbedingungen spätestens zwei Wochen vor dem Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in digitaler Form informiert.

Der Kunde kann den Änderungen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens entweder zustimmen oder sie ablehnen.

Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen kenntlich gemacht hat.

2. Vertragsbedingungen, Zustandekommen, Mitwirkungspflichten und Vertragsdauer

2.1. Zustandekommen des Vertrages

Auf Wunsch des Kunden erstellt Evermood ein Angebot für die durchzuführenden Leistungen. Für die Richtigkeit dieses Angebotes wird keine Gewähr übernommen.

Angebote von Evermood sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet. Anfragen des Kunden stellen, auch nach vorangegangener Kommunikation mit Evermood, lediglich rechtsverbindliche Angebote auf Abschluss eines Vertrages dar, § 145 BGB. Ein Vertragsschluss mit Evermood kommt bei freibleibenden Angeboten nur durch Zusendung einer Auftragsbestätigung durch Evermood zustande. Bei als bindend bezeichneten Angeboten von Evermood kommt ein Vertrag erst mit Zugang der Angebotsbestätigung des Kunden innerhalb der im Angebot gesetzten Frist zustande.

Besondere Formerfordernisse sind nicht erforderlich.

Sind vertraglich vereinbarte Leistungen nicht ohne eine erhebliche Überschreitung der im Angebot beschriebenen Leistungen durchführbar, so wird Evermood den Kunden rechtzeitig hierüber informieren. Eine erhebliche Überschreitung entspricht Mehrkosten bzw. Mehrleistungen von mindestens 20% (zwanzig Prozent). Der Kunde kann den Vertrag aus diesem Grund kündigen. Für die bis dahin vereinbarte und erbrachte Leistung hat Evermood einen Anspruch auf Vergütung.

Alle zwischen dem Kunden und Evermood getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, der Leistungsbeschreibung, dem Angebot von Evermood und der Auftragserteilung des Kunden.

Der Kunde erhält keine Eigentums- oder Nutzungsrechte an Entwürfen, Layouts, Software und sonstige Materialien und Unterlagen, die im Rahmen von Angeboten und Vertragsverhandlungen übergeben werden. Die Weitergabe an Dritte ist untersagt, sofern dies nicht anders vereinbart wurde.

2.2. Zusammenarbeit

Die Vertragsparteien benennen einander Ansprechpartner, die verbindlich sämtliche, die Durchführung des Vertrages betreffenden Fragen abstimmen.

Bei Ausfall durch Urlaub, Krankheit oder durch andere Gründe sind Vertretungspersonen zu benennen.

Bei Veränderungen der benannten Personen sind die Parteien dazu verpflichtet, dies unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner als berechtigt, im Rahmen ihrer bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegen zu nehmen.

Die Ansprechpartner verständigen sich bei konkretem Bedarf über den Projektfortschritt bzw. Hindernisse bei der Vertragsdurchführung.

2.3. Leistungen von Evermood

Gegenstand dieser AGB ist der entgeltliche Zugang zu der Evermood-App, um die Betriebliche Gesundheitsförderung gem. § 20 SGB V sowie die Förderung der Unternehmenskultur durch digitale Elemente zu unterstützen bzw. zu begleiten. Dies beinhaltet die

Zurverfügungstellung von unterschiedlichen Kommunikations- und Informationsdiensten für den Kunden. Hierzu zählen insbesondere:

  1. Der zeitlich befristete Zugang zu der Evermood-App, mit dem die Mitarbeitenden des Kunden insbesondere Routinen, Tagesziele und weitere interaktive Elemente absolvieren können (Ziff. 3.1);
  2. Inhalte zur individuellen und betrieblichen Gesundheitsförderung gem. § 20 SGB V sowie zur Förderung der Unternehmenskultur, die in der Evermood-App konsumiert werden können (Ziff. 3.2);
  3. Regelmäßige Umfragen über Wohlbefinden und Unternehmenskultur, die in der Evermood-App beantwortet werden können (Ziff. 3.3);
  4. Eine Kommunikationsschnittstelle (Evermood SpeakUp), um private, gesundheitliche, kulturelle oder compliance-bezogene Anliegen melden zu können (Ziff. 3.4, 3.5);
  5. die Bereitstellung eines Dashboards für den Kunden zur Einsicht der Nutzungsrate seiner Mitarbeitenden (Ziff. 3.6);
  6. die Erbringung von Beratungsleistungen in Form von Workshops, Schulungen und Trainings (Ziff. 4.1); sowie
  7. die Erstellung von Kommunikationsmedien (Ziff. 4.2);

Die Einzelheiten der von Evermood für den Kunden zu erbringenden Leistungen ergeben sich insbesondere aus der Leistungsbeschreibung und dem Angebot von Evermood.

Für den kostenpflichtigen Zugang zu der Evermood-App sowie für sämtliche kostenpflichtige Dienste gewährleistet Evermood in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99,99%. Die genauen Bedingungen der Verfügbarkeit und des damit einhergehenden Supports sind dem Service Level Agreement zu entnehmen.

Evermood ist, ohne gesonderte Vereinbarung, nicht zur Herausgabe von zur vertraglichen Leistung führenden Zwischenergebnissen, Entwürfen, Quelldateien und ähnlichen Dokumenten verpflichtet.

Evermood ist für die Erbringung von Teilleistungen berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.

Ohne gesonderte Vereinbarung ist die patent-, muster-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe und sonstiger Leistungen nicht geschuldet.

2.4. Mitwirkungsleistungen

Der Kunde unterstützt Evermood bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehören insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Materialien, Daten, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern.

Vom Kunden bereitzustellende Inhalte sind in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, digitalen Standardformat zur Verfügung zu stellen.

Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben, Anforderungen oder Inhalte fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die erkennbaren Folgen unverzüglich mitzuteilen.

2.5. Termine

Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) und höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störungen der Telekommunikation) hat Evermood nicht zu vertreten. Sie berechtigen Evermood, das Erbringen der betreffenden Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

Setzt die Geltendmachung von Rechten des Kunden das Setzen einer angemessenen Nachfrist voraus, so beträgt diese mindestens zwei Wochen.

2.6. Leistungsänderungen

Wünscht der Kunde eine Änderung des vertraglich bestimmten Umfangs der Leistungen, so teilt er dies Evermood schriftlich oder in digitaler Form mit.

Evermood wird den Änderungswunsch des Kunden auf die bestehende Vereinbarung prüfen.

Evermood teilt dem Kunden das Ergebnis dieser Prüfung mit. Hierbei wird entweder ein detaillierter Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches unterbreitet oder dargelegt, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist.

Ist die Änderung nach dem Ergebnis der Prüfung durchführbar, werden sich die Vertragsparteien bezüglich des Inhalts des Vorschlages für die Umsetzung des Änderungswunsches abstimmen. Kommt eine Einigung zustande, wird der Vertrag insoweit geändert. Die Änderung ist nach dem üblichen Stundensatz der Evermood zu vergüten. Kommt keine Einigung zustande, verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang.

Vereinbarte Termine werden, wenn und soweit sie vom Änderungsverfahren betroffen sind, unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Abstimmung über den Änderungsvorschlag und gegebenenfalls der auszuführenden Änderungsarbeiten zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist verschoben. Evermood wird dem Kunden die neuen Termine mitteilen.

2.7. Vertragsdauer und Kündigung

Sofern nicht anderweitig zwischen den Vertragsparteien vereinbart, beträgt die Vertragsdauer 12 Monate.

Sofern der Vertrag nicht mindestens ein Monat vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird, verlängert sich die Vertragslaufzeit um weitere 12 Monate.

Die Kündigung kann per E-Mail oder schriftlich erfolgen. Einer Kündigung steht es gleich, wenn der Kunde den Account, eingerichtete Domains sowie alle Daten löscht.

Der rechtzeitige Datenexport vor Beendigung des Vertrages liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

2.8. Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Ein wichtiger Kündigungsgrund ist für den Kunden insbesondere die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die Einstellungen der Leistungen sowie die Beantragung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Evermood.

Als weitere wichtige Gründe kommen insbesondere in Betracht:

  • erheblicher Dissens über Gestaltung und Durchführung des Auftrages, der eine weitere Zusammenarbeit unmöglich macht;
  • Leistungsverzug.

Im Falle der Kündigung aus wichtigem Grund wird die bis dahin gezahlte Vergütung für bereits erbrachte Leistungen nicht von Evermood zurückerstattet. Bereits gezahlte Lizenzgebühren für in der Zukunft noch nicht erbrachte Leistungen werden zurückerstattet.

Die Kündigung aus wichtigem Grund kann per E-Mail oder schriftlich erfolgen.

3. Bereitstellung und Nutzung Evermood-App

3.1. Zugang zu der Evermood-App

Evermood stellt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisse den Zugang zu der Evermood-App über den AppStore oder den Google Play Store in der jeweils aktuellen Version entgeltlich zur Verfügung.

Zu diesem Zwecke richtet Evermood dem Kunden einen oder mehrere Workspace(s) ein, über die der Kunde und seine Mitarbeitenden Zugang zu der App erhalten.

Ein Workspace ist ein temporärer digitaler Bereich, über den sich die Mitarbeitenden verifizieren und Zugang zu der Evermood-App verschaffen können.

Die Anzahl der Workspaces der Umfang der interaktiven Elemente basiert auf dem vom Kunden gewählten Plan (siehe Leistungsbeschreibung) oder dem individuellen Angebot durch Evermood.

3.2. Inhalte zur individuellen und betrieblichen Gesundheitsförderung sowie zur Förderung der Unternehmenskultur

Evermood veröffentlicht in regelmäßigen Abständen Artikel und ähnliche Inhalte auf der Evermood-App zum Zwecke der betrieblichen Gesundheitsförderung sowie der Förderung der Unternehmenskultur.

3.3. Regelmäßige Umfragen über Wohlbefinden und Unternehmenskultur

Der Kunde hat die Möglichkeit, regelmäßige Umfragen über das Wohlbefinden seiner Mitarbeitenden und die allgemeine Unternehmenskultur in der App auszulösen. Die Umfragen sind von Evermood erarbeitet und nicht individualisierbar. Der Kunde erhält im Anschluss einer jeden Umfrage eine anonymisierte Zusammenfassung der Ergebnisse in seinem Dashboard (siehe Ziff. 3.5)

3.4. Einbindung von Hilfe- und Unterstützungsstellen in Evermood SpeakUp

Evermood SpeakUp ist ein vorfallbasiertes Kommunikationssystem zwischen dem Kunden und den bei ihm unmittelbar beschäftigten Personen (Nutzer).

Der Kunde kann Evermood SpeakUp in seinem Dashboard aktivieren und und hat so die Möglichkeit, interne und externe Vertrauenspersonen, EAP-Dienstleister, Hinweisgebersysteme und weitere, öffentliche Hilfe- und Unterstützungsstellen in Evermood einzubinden. Dies kann in Form von Telefonnummern, E-Mail Adressen, URLs oder APIs erfolgen.

Evermood SpeakUp ist über eine individuelle URL über jeden gängigen Webbrowser erreichbar und kann auch direkt aus der App geöffnet werden.

Nutzer haben die Möglichkeit, dem Kunden bzw. der von ihm eingesetzten Kontaktstelle Mitteilungen zu senden. Die Mitteilung kann in anonymisierter Form erfolgen oder unter Angabe der Daten des Meldenden.

Für die Schaffung der in dem Verantwortungsbereich des Kunden zur vertragsgemäßen Nutzung des Kommunikationssystems notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Kunde verantwortlich. Evermood schuldet diesbezüglich keine Beratung oder Dienstleistung.

Die Kommunikation zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Ansprechperson kann sowohl in der App (Chat, API) oder außerhalb der App (Telefonnummer, E-Mailadresse, URL) erfolgen.

Evermood übernimmt keine Garantie für die Erreichbarkeit und Funktion externer Dienstleister, welche über eine API in der App eingebunden oder außerhalb der App genutzt werden.

3.5. Zurverfügungstellung von Hilfe- und Unterstützungsstellen in Evermood SpeakUp

Der Kunde ist für die von ihm in Evermood SpeakUp eingestellte Inhalte vollumfänglich eigenverantwortlich. Evermood übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung. Der Kunde erklärt und gewährleistet Evermood daher, dass der Kunde der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm erstellten Informationen ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die von ihm in das Kommunikationssystem eingestellten Inhalte zu nutzen und zu verwerten und die Nutzungs- und Verwertungsrechte daran nach dem vorstehenden Absatz zu gewähren.

3.6. Zugang zum Kundenbereich

Der Kunde erhält von Evermood ein browserbasiertes Dashboard, insbesondere um:

  • die Nutzung seines/seiner Workspaces einzusehen;
  • regelmäßige Umfragen auszulösen;
  • Informationen über sein Unternehmen zu bearbeiten; sowie
  • Rechnungen einzusehen.

Für die Benutzung des Dashboards erhält der Kunde als Administrator eine oder mehrere Zugriffsberechtigung(en), bestehend aus einem Benutzernamen und einem individuellen Passwort, mit dem der Zugang zum jeweiligen Dashboard ermöglicht wird.

Der Kunde darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbrauch auszuschließen.

Bei Verlust des Passwortes oder bei Kenntnisnahme durch unbefugte Dritte, ist der Kunde verpflichtet, Evermood unverzüglich darüber zu informieren. Sofern der Kunde nicht beweisen kann, dass ein Dritter den Zugang zum Dashboard ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen dem Kunden zugerechnet.

3.7. Nutzungsrechte

Evermood räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Evermood-App während der Dauer des Vertragsverhältnisses bestimmungsgemäß zu nutzen.

Die mittels der Evermood-App von Evermood übermittelten und gespeicherten Daten des Kunden können urheberrechtlich geschützt sein. Der Kunde räumt Evermood hiermit das Recht ein, die von Evermood für den Kunden zu übermittelnden Daten und Inhalte speichern und vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendig ist. Evermood ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist Evermood zudem berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten den Zugang zur Evermood-App entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.

Ohne gesonderte Gestattung ist der Kunde zur Veränderung oder Bearbeitung sämtlicher erbrachten Leistungen von Evermood nicht berechtigt. Änderungen und Bearbeitungen, die zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig sind, bleiben hiervon ausgenommen.

4. Beratungsleistungen, Erstellung von Print-Kommunikationsmedien

4.1. Erbringung von Beratungsleistungen in Form von Workshops, Schulungen und Trainings

Evermood erbringt in Absprache mit dem Kunden Beratungsleistungen in Form von Workshops, Schulungen und Trainings.

Sofern keine anderen Vereinbarungen vorliegen, wird für die Beratungsleistungen ein getrenntes Angebot sowie eine getrennte Rechnung erstellt. Es gelten die Vergütungsbedingungen aus Ziff. 5.1.

4.2. Erstellung von Kommunikationsmedien

Sofern der Kunde Evermood mit der Erstellung von Print-Kommunikationsmedien beauftragt hat, werden die Printmedien auf Wunsch des Kunden an seinen Sitz des geliefert. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht mit

Übergabe an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werks oder Lagers, auf den Kunden über. Dieser Gefahrenübergang ist unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort erfolgt.

Wenn Versandweg und Transportmittel nicht individuell vereinbart wurden, kann Evermood die jeweils für sie günstigste Variante für den Versandweg und das Transportmittel wählen. Evermood wird bei dieser Wahl auf die ohne Weiteres erkennbaren Belange des Kunden Rücksicht nehmen.

Sofern keine anderen Vereinbarungen vorliegen, werden die Kosten der Erstellung von Kommunikationsmedien unter dem Punkt “Einrichtungskosten” in dem Angebot erfasst.

5. Vergütung, Zahlungsbedingung und Aufrechnung

5.1. Vergütung

Die Vergütung für die von Evermood zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der Vereinbarung der Vertragsparteien, d.h. insbesondere aus der Leistungsbeschreibung und dem für den Kunden individuell erstellten Zahlungsplanes. Erfolgt die Vergütung nach Zeitaufwand berechnet Evermood die durchzuführenden Dienstleistungen in Personentagen. Ein Personentag entspricht acht Arbeitsstunden. Die kleinste Abrechnungseinheit beträgt eine halbe Stunde.

Die Erbringung von Beratungsleistungen wird zu einem Stundensatz i.H.v. 120 Euro in Rechnung gestellt soweit nichts anderes vertraglich vereinbart wurde.

Bei Fehlen jeglicher Vereinbarung finden die Honorarempfehlungen des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft (BVDW) Anwendung.

Sämtliche Preise von Evermood verstehen sich als Nettopreise, d.h. sie enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sofern die von Evermood zu erbringenden Leistungen die Verpackung und den Versand an den Kunden erfordern (z.B. Erstellen von Printmedien), so trägt der Kunde die Kosten hierfür.

Erfolgt die Vergütung nach Zeitaufwand, so sind Auslagen, Spesen, Reiseaufwendungen, die Evermood im Rahmen der Auftragsdurchführung entstehen, vom Kunden zu tragen.

Je einfachem Entfernungskilometer und Mitarbeiter werden dem Auftraggeber 0,50 € zzgl. MwSt. in Rechnung gestellt, unabhängig vom gewählten Verkehrsmittel. Übernachtungskosten werden nach Vereinbarung berechnet. Wurde keine Vereinbarung getroffen, so werden pro Übernachtung 100,- € zzgl. MwSt. im Inland und 150,- € zzgl. MwSt. im Ausland oder bei Messen in Rechnung gestellt.

Kostenvoranschläge der Evermood sind im Hinblick auf die spätere Abrechnung unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von Evermood schriftlich veranschlagten Kosten um mehr als 25% (fünfundzwanzig Prozent) übersteigen, wird Evermood den Kunden unverzüglich darauf hinweisen.

Die Abrechnung erfolgt am Monatsanfang soweit nichts anderes vertraglich vereinbart wurde.

5.2. Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind sämtliche Leistungen bar und ohne Skontoabzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten. Hinsichtlich der Voraussetzungen und der Folgen des Verzugs gelten die gesetzlichen Regeln.

Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zudem kann der Kunde mit einer Gegenforderung aufrechnen, die an die Stelle eines ihm zustehenden Zurückbehaltungsrechts aus diesem Vertragsverhältnis getreten ist.

Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur beschränkt auf dasselbe Vertragsverhältnis und bei Mängeln nur in Höhe des Dreifachen der zur Beseitigung der Mängel erforderlichen Aufwendungen. Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht aber wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ausüben.

6. Mängelgewährleistung

6.1. Sach- und Rechtsmängel

Evermood gewährleistet, dass die von ihr erbrachten Leistungen, insbesondere der Bereitstellung der Evermood-App sowie der Lieferung von Printmedien, die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen und sich für die vertraglich vorausgesetzte, bei fehlender Vereinbarung für die gewöhnliche Verwendung eignen. Die Software, auf der die Evermood-App basiert, genügt dem Kriterium praktischer Tauglichkeit und hat die bei Software dieser Art übliche Qualität; sie ist jedoch nicht fehlerfrei.

Eine Funktionsbeeinträchtigung des Evermood-App, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung o. ä. resultiert, ist kein Mangel. Eine unerhebliche Minderung der Qualität bleibt unberücksichtigt. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln, sind keine Beschaffenheitsangaben.

Evermood gewährleistet, dass der vertragsgemäßen Nutzung der Evermood-App durch den Kunden keine Rechte Dritter entgegenstehen. Evermood unterrichtet den Kunden unverzüglich in Textform, falls Dritte Schutzrechte (z.B. Urheber- oder Patentrechte) an dem Kommunikationssystem geltend machen. Wird der Kunde wegen der Verletzung Rechter Dritte beschuldigt, so hat Evermood den Kunden mit Auskünften und Unterlagen bei der Abwehr zu unterstützen, ggf. erforderliche Erklärungen gegenüber dem Dritten abzugeben sowie dem Kunden die Kosten der erforderlichen Rechtsberatung und Vertretung nach Angemessenheit zu erstatten.

Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr.

6.2. Nacherfüllung

Bei Sachmängeln hat der Kunde Evermood mindestens zweimal unter angemessener Fristsetzung Gelegenheit zu geben, den Mangel zu analysieren und zu beheben. Evermood hat die Wahl, den Mangel durch Nachbesserung oder Austausch des entsprechenden Leistungsgegenstandes, sofern technisch möglich, zu beseitigen.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder ohne Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt auch, wenn Evermood die Nacherfüllung verweigert oder die Nacherfüllung für den Kunden unzumutbar ist.

7. Haftungsbeschränkung

7.1. Allgemeine Haftungsbeschränkung

Evermood haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet Evermood für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Verletzung das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Vernachlässigung von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haftet Evermood jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Evermood haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Soweit die Haftung von Evermood ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

7.2. Keine Haftung für Fremdinhalte

Für Materialien und Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist Evermood nicht verantwortlich. Evermood ist nicht verpflichtet, die Materialien und Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen, sie wird den Kunden aber rechtzeitig auf aus ihrer Sicht ohne weiteres erkennbare, gewichtige Risiken hinweisen.

Entsteht Evermood durch Materialien oder Inhalte des Kunden ein Schaden, so haftet der Kunde für diesen Schaden gegenüber Evermood.

Der Kunde ist verpflichtet, Evermood den entstandenen Schaden (Aufwand, Schadenersatz) aus einer fehlerhaften oder unsachgemäßen Nutzung (Hacking, Phishing, Spamming, etc.) der bereitgestellten Systeme zu ersetzen.

8. Vereinbarung zum Schutz der unternehmerischen Tätigkeit

8.1. Geheimhaltungsvereinbarung

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung von der jeweils anderen Partei zugehenden oder bekannt werdenden Inhalte und Gegenstände (z.B. Software, Unterlagen, Informationen), die rechtlich geschützt sind oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten oder als vertraulich bezeichnet sind, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln, es sei denn, sie sind ohne Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht öffentlich bekannt. Die Vertragsparteien verwahren und sichern diese Gegenstände so, dass ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist.

Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

Presseerklärungen, Auskünfte etc., in denen eine Vertragspartei auf die Andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung – auch per E-Mail – zulässig. Ungeachtet dessen darf Evermood den Kunden auf ihrer Website, in anderen Medien (wie z.B. Social-Media-Kanälen), sowie in Printmedien als Referenzkunden nennen und dabei das Logo des Kunden verwenden. Der Kunde wird Evermood hierzu eine skalierbare Vektordatei (svg) oder ein ähnliches Format (jpg. png, pdf) zur Verfügung stellen. Evermood hat das Recht, das Logo des Kunden in angemessener Weise für bessere Darstellungszwecke zu skalieren.

8.2. Datenschutz

Im Rahmen der Bereitstellung des Kommunikationssystems verarbeitet Evermood personenbezogene Daten der Mitarbeitenden des Kunden im Auftrag des Kunden als Auftragsdatenverarbeiter i.S.d. Art. 4 Nr. 8 DSGVO. In diesem Zusammenhang ist Evermood berechtigt, die den konkreten Auftrag betreffenden personenbezogenen Daten elektronisch zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen. Weitere Informationen zu der Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind dem Auftragsverarbeitungs-Vertrag und den Nutzungsbedingungen für Benutzer zu entnehmen.

Im Rahmen der Erstellung von Printmedien verarbeitet Evermood personenbezogene Daten des Kunden als Verantwortlicher i.S.d. Art. 4 Nr. 7 DSGVO.

9. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten ist der Ort der Niederlassung von Evermood in Berlin (Charlottenburg). Dies gilt auch für Streitigkeiten aus das Vertragsverhältnis betreffenden Urkunden, Wechseln und Schecks. Evermood hat jedoch das Recht, den Kunden vor dem Gericht an dessen Wohn- bzw. Geschäftssitzes in Anspruch zu nehmen.

Für das zwischen dem Kunden und Evermood bestehende Vertragsverhältnis, dessen Durchführung sowie für sämtliche sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods vom 11.04.1980).

Sollten aus irgendeinem Grund eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen teilweise oder ganz unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken aufweisen, sollen diese durch eine Regelung gefüllt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung trägt.

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